Patentverletzung? Herzspezialist zieht gegen Apple vor Gericht

• Apple-Feature erlaubt es via Apple Watch ein Elektrodiagramm zu erstellen
• Ein Kardiologe verklagt Apple aufgrund von Patentverletzung
• Der Arzt verlangt die Zahlung von Gebühren für die weitere Nutzung

Das Feature der Apple Watch

Mit der Einführung der Apple Watch Series 4 im Herbst 2018, hat Apple eine neue Funktion für die Smartwatch vorgestellt. Ein neues Feature erlaubt den Nutzern die Erstellung eines Elektrodiagramm (EKG) als Möglichkeit zur Früherkennung von Vorhofflimmern. Doch genau diese Funktion steht jetzt im Fokus einer Klage aufgrund einer möglichen Patentverletzung, wie Bloomberg schreibt.

Die Klage gegen Apple

Der Mann hinter der Klage heisst Joseph Wiesel und stammt aus New York. Der Kardiologe lehrt an der NYU School of Medicine in New York und hat vor Kurzem die Klageschrift im Bundesgericht in Brooklyn eingereicht. Er wirft Apple vor, sein Patent für die Erkennung von Vorhofflimmern unerlaubt zu nutzen. Bei dieser Funktion misst die Uhr den Herzschlag ihres Trägers und kann Warnhinweise geben, wenn ein Vorhofflimmern oder allgemein ein unregelmässiger Pulsschlag auftritt. Wiesel allerdings verweist auf ein eigenes Patent aus dem Jahr 2006, das sich ebenfalls mit der Messung von Herzrhythmusstörungen wie Vorhofflimmern befasst. Dieses Patent habe Apple durch eine entsprechende Funktion in der Apple Watch verletzt, weswegen der Arzt nun Klage einreichte.

Der Arzt fordert Lizenzgebühren

Wie Bloomberg berichtet, habe der Arzt nach eigenen Angaben Apple bereits im September 2017 kontaktiert und dem US-Unternehmen seine Erfindung vorgestellt. Dabei habe er dem Konzern detaillierte Informationen zu seinem Patent geliefert. Apple lehnte eine Zusammenarbeit jedoch ab und habe ein Jahr später eine entsprechende Funktion für seine smarte Uhr vorgestellt. "Apple hat es abgelehnt, in gutem Glauben zu verhandeln, um diese Klage zu vermeiden", behauptet Wiesel laut Bloomberg in der Klage. Wiesel fühlt sich in seinem Patentrecht verletzt und fordert nun per Gericht, dass Apple ihm Lizenzgebühren zahlt, wenn das Unternehmen die Funktion weiter nutzt.

Wenn Apple auf diese Forderung nicht eingeht, will Wiesel durchsetzen, dass das Unternehmen das Feature nicht mehr anbieten darf. Apple hat sich bisher nicht zu den Vorwürfen geäussert.

Redaktion finanzen.ch